Leitkultur: Visualisierte Verhältnisse

Im Zuge der Leitkultur-Debatte wurde deutlich, wie schwer ein gegenseitiges Verständnis der Begriffe und Vorstellungen ist. Der Kulturbegriff selbst bleibt stets unscharfe Summierung von Werten (die nicht von allen Mitgliedern geteilt werden), Gesetze, Sprache, Tugenden, Brauchtümer, Geschichte, Kunst, Identität etc. Noch schwieriger ist es dann, die Verhältnisse der Kulturen zueinander in den jeweiligen Vorstellungen klar zu machen. Generell gilt nicht, dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte, in einigen Fällen vielleicht doch. Im Besondere soll dieser klären, was mit dem Begriff  Leitkultur gemeint sein könnte.

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Leitkultur, Nation und Patriotismus

Im ersten Teil des Aufsatzes – Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur – wurde die Herleitung und Bedeutung des Begriffs der Leitkultur nachgezeichnet  – wie sie Bassam Tibi seit 1996 wiederholt erklärte: Sie ist das verbindende Glied, dass sich aus einem pluralem kulturellem Schmelztiegel keine auseinanderdriftende Parallelkulturen entwickeln und damit Staat und öffentliche Ordnung gefährden, sondern eine buntes Bild auf eine gemeinsame Basis stellen. Leitkultur kann damit die jeweiligen migrantischen Kulturen nicht vereinnahmen, gar zwangs-assimilieren, sondern bietet Raum sowohl für eigenes, als auch für das Andere. Damit ist die Leitkultur zwangsläufig von der angestammten Identität der Bürger zu unterscheiden, die hierin auch die Rolle des Eigenen sehen, das in Dialog mit der migrantischen tritt. Leitkultur ist also jener Schirm, der die unterschiedlichen Kulturen überspannt.

Der Hauptteil ist darin die Diskussion zu
LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur. Auch kritische Stimmen kamen zu Wort: Danach folgt die Kritik  Für Höcke, Volk und Vaterland von Marcus Ermler .  Zunächst aber wird  der Ausgangstext mit Kapitel 5. Nation und Patriotismus ab Seite 42 fortgesetzt.

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Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur

Als Bassam Tibi 1996 den Begriff einführte, meinte er etwas nahezu Zwingendes in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.

Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlichliberalen Wertevorstellungen:

„Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: DemokratieLaizismusAufklärungMenschenrechte und Zivilgesellschaft.“ wie er in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft schrieb.[1]

Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“

Dieser Gedanke drängt sich auf und ist dahin gehend angelegt, einen Konsens zu suchen. Ein beachtlicher Versuch, hier einen Diskurs zur Ausgestaltung des Offensichtlichen voran zu treiben. Aber bereits kurz darauf brach ein Sturm aus einer wortreichen Diskursverweigerung hervor, der bis heute andauert und auch kein erkennbares Ende der Grabenkämpfe erwarten läßt. Das jüngste Beispiel dazu liefert der Verriss von Marcus Ermler zu LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur.

Ohne der Versuchung zu erliegen, einen polemischen Beitrag in den Ring zu werfen, will dieser Text dem ursprünglichen Anliegen auf der Suche nach dem Konsens folgen, auch wenn das bisherige Scheitern dazu wenig erfolgversprechend zu sein scheint.

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Skeptiker, Leugner und die Wissenschaft

Die Bestimmung der Realität, die Erkenntnis, ist Kernbereich der Philosophie. Im Besonderen haben sich die Naturwissenschaften zur gefühlten Königsdisziplin der Realitätsbestimmung gemausert. Auch wenn man dies berechtigt kritisieren kann als einen Bedeutungsschwund der geistigen Welt, so gilt es nach wie vor, eben jene Möglichkeiten und Inhalte der Wissenschaften immer wieder auf den Prüfstand zu stellen. Um mit Kant zu fragen: Was können wir wissen?

Im Besonderen der Klimawandel ist zum kontroversen Politikum geworden, in dem die Frage nach der Realität zugespitzt wird. Man spricht hierin oft von Skeptikern und Leugner. Skepsis gilt in der Wissenschaft als Tugend. Leugner sind hier unbekannt, bestenfalls als Ignoranten verschrieen. Leugner ist eher aus der Religion ein bekannter Begriff, in dem vermeintliche Wahrheiten bestritten werden. Unter Leugnen kann man die Behauptung widerlegter Falschaussagen verstehen. Unzureichend belegte Behauptungen als Fakten darzustellen, kann als Propaganda oder Betrug verstanden werden. Das Bezweifeln von Faktenbehauptungen nennt man Skepsis. Am konkreten Beispiel „die Stufen der Verleugnung“ soll dies sowohl aus sachlicher, als auch aus philosophischer Sicht diskutiert werden:

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Christentum und AfD

Politik und Philosophie haben viele Berührungspunkte, denn sie stellen ein gemeinsames Feld von Ethik und Selbstverständnis dar. Christlicher Glaube ist ein Bekenntnis, dass sich auf eine bestimmte Grundlage festgelegt hat. Im Besonderen ist es ein Bekenntnis zum Doppelgebot der Liebe, dass nicht nur den Nächsten (Schwester und Bruder) sondern auch den hilfsbedürftigen Fremden  und den Feind einschließt. Damit eine durchaus relevante Problemstellung einer philosophisch-ethischen Grundausrichtung.

In der bundesdeutschen Parteienlandschaft ist vor allem die AfD umstritten. Die Kirchenleitungen engagieren sich sehr explizit in einer Gegenposition und warnen dafür. Aber tun sie das mit Recht? Ist es für den Christen ein Problem des Bekenntnisses, sich in Wahlentscheidungen hinter die AfD zu stellen oder gar aktives Mitglied zu sein?

Weiter gedacht stellt sich die Frage, wie denn nun diese beiden Pole Christentum und AfD zum Zeitgeist und den Megatrends verhalten. Denn es ist nicht nur die Frage, dass es ein fest umrissenes Christentum vs. DIE AfD gibt, sondern auch die Formung einer aktuellen Denkrichtung, de zwar ebensowenig sich punktuell fixieren ließe, dennoch wirkmächtig auch die Deutung des Christentums beeinflusst, bzw. die ihrerseits das Christentum ins Abseits stellt. Davon wird am Schluss die Rede sein.

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Der Staat und der Einzelne

Die Frage, in wie weit der Staat, vor allem in der Demokratie, die Aufgabe der Einzelnen wahrnehmen soll, ja deren Ethik im Großen gleichförmig fortführen muss, wurde Heute im Gespräch mit Wieland Arnold thematisiert. Dies bezog sich auf den Aufsatz Migration und christlicher Glaube und der damit gemachten Aufgabe, dass Nächstenliebe ein Gebot für den Einzelnen sei, nicht ein Gebot für den Staat. Diese Unterscheidung sei nicht gerechtfertigt, denn der Staat entsteht je erst durch die Summe seiner Bürger. Darum bestehe grundsätzliche Homogenität zwischen der Moral des Einzelnen und des Staates.

Bei allem Respekt für diese Position, die man auch als Fortführung oder Umkehrung des Kant’schen Kategorischen Imperativs:

Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.

Ich hege aber Zweifel, ob dies ein durchdachter Ansatz ist. Der Grund ist die Frage nach Aufgabe und Verantwortung.

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Leitkultur: Gewissens und Glaubensfreiheit

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz.  Der Artikel 4 behandelt die Gewissens und Glaubensfreiheit.  Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Die Väter des Grundgesetzes hatten dabei noch den Kirchenkampf in lebhaftem Gedächtnis. In der Zeit des Nationalsozialismus war diese Gewissensfreiheit bedroht. Aber auch Kulturkampf hatte Spuren im kollektiven Gedächtnis hinterlassen. Die heutige Problemlage mit einem Erstarken des Islams in Europa hatten die Väter des Grundgesetzes nicht gerechnet. Gelten die Grundsätze unabhängig davon auch für den Islam in allen seinen Spielarten?

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Politische Philosophie – Der Einzelne und der Staat

In meine Untersuchung zu den Hintergründen der Neuen Rechten, Identitäre Bewegung und Ethnopluralismus bin ich auf die Grundfrage gestoßen, inwieweit die Persönlichkeitsrechte, die im Grundgesetz bereits in Artikel 1 festgeschrieben wurden, in Bezug zum Staat stehen. Grundlage ist hierbei die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), die fast vollständig von allen Staaten der Erde ratifizierten und auch Bezug für das Grundgesetz liefert.

Ich bekenne mich glühend zu unserer Verfassung, weil auch mir der Schutz der Persönlichkeitsrechte gegenüber Staat sehr wichtig sind. Zugleich aber ist der Schutz vor übelwollenden Dritten eine Kernaufgabe eben jenes Staats und auch dritte, nichtstaatliche Instanzen können diese Rechte einschränken. Dadurch entstehen unvermeidliche Zielkonflikte, die sich nie vollständig konsistent auflösen lassen. Auch ist die Frage berechtigt, inwieweit eine Gesetzesauslegung dem Geist des Gesetzes eine gegensätzliche Bedeutung geben kann. Gerade die Entwicklung jüngster Zeit geben dem Verdacht Nahrung, dass im Zweifel jede Bestimmung so zurecht gebogen werden kann, wie es denn die Willkür sich wünscht.

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Nationalismus revisited

Wie an anderer Stelle beschrieben bin ich über den hessischen Verfassungsschutzbericht auf die Identitäre Bewegung gestoßen, der dort vorgeworfen wurde, einen strikten Nationalismus zu vertreten.

Ein Text der IB von Martin Sellner grenzt sich gegen den Nationalismus ab und scheint so gar keinen Bezug zur Darstellung im Verfassungsschutzbericht und in Wikipedia zu haben: Nationalismus revisited

Vorausschickend muss eine Definition geleistet werden: Wenn Nationalismus lediglich verstanden wird als die Wahrung der Interessen der Nation im Gegensatz zum Internationalismus und Globalismus, dann trifft dieser Text nicht. Der Verfassungsschutzbericht und auch der Text von Sellner meinen hier viel weitergehend eine Denkrichtung, in der die Nation einen zentralen Stellenwert einnimmt.

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Sapere aude … und was die anderen sagen

Sapere aude ist ein lateinisches Sprichwort und bedeutet Wage es, weise zu sein!  Meist wird es in der Interpretation Immanuel Kants zitiert, der es 1784 zum Leitspruch der Aufklärung erklärte: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

Es wäre ein Missverständnis, wenn der Lob von Aufklärung und dem eigenen Denken als Ignoranz oder pauschale Ablehnung der Ansichten Dritter verstanden würde. Lediglich sollte der unkritische Übernahme von Ansichten der Autoritäten gewehrt sein. Durch Bezugnahme auf Denker der Geschichte und Gegenwart wird das eigene Denken geschärft und ein möglicher Dilettantismus bekämpft.

Aber nicht nur anerkannte Größen sind Referenz, sondern die dialogische Bezugnahme auf Dritte, die sich als fruchtbar erweisen kann. Im Zuge von Menschen, die einen ähnlichen Ansatz vertreten, bin ich auf Johannes Heinle und seine beachtliche Webpräsenz sapereaudepls.de gestoßen. Hier einige Gedanken dazu:

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