Leitkultur: Gewissens und Glaubensfreiheit

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz.  Der Artikel 4 behandelt die Gewissens und Glaubensfreiheit.  Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Die Väter des Grundgesetzes hatten dabei noch den Kirchenkampf in lebhaftem Gedächtnis. In der Zeit des Nationalsozialismus war diese Gewissensfreiheit bedroht. Aber auch Kulturkampf hatte Spuren im kollektiven Gedächtnis hinterlassen. Die heutige Problemlage mit einem Erstarken des Islams in Europa hatten die Väter des Grundgesetzes nicht gerechnet. Gelten die Grundsätze unabhängig davon auch für den Islam in allen seinen Spielarten?

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Politische Philosophie – Der Einzelne und der Staat

In meine Untersuchung zu den Hintergründen der Neuen Rechten, Identitäre Bewegung und Ethnopluralismus bin ich auf die Grundfrage gestoßen, inwieweit die Persönlichkeitsrechte, die im Grundgesetz bereits in Artikel 1 festgeschrieben wurden, in Bezug zum Staat stehen. Grundlage ist hierbei die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), die fast vollständig von allen Staaten der Erde ratifizierten und auch Bezug für das Grundgesetz liefert.

Ich bekenne mich glühend zu unserer Verfassung, weil auch mir der Schutz der Persönlichkeitsrechte gegenüber Staat sehr wichtig sind. Zugleich aber ist der Schutz vor übelwollenden Dritten eine Kernaufgabe eben jenes Staats und auch dritte, nichtstaatliche Instanzen können diese Rechte einschränken. Dadurch entstehen unvermeidliche Zielkonflikte, die sich nie vollständig konsistent auflösen lassen. Auch ist die Frage berechtigt, inwieweit eine Gesetzesauslegung dem Geist des Gesetzes eine gegensätzliche Bedeutung geben kann. Gerade die Entwicklung jüngster Zeit geben dem Verdacht Nahrung, dass im Zweifel jede Bestimmung so zurecht gebogen werden kann, wie es denn die Willkür sich wünscht.

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Nationalismus revisited

Wie an anderer Stelle beschrieben bin ich über den hessischen Verfassungsschutzbericht auf die Identitäre Bewegung gestoßen, der dort vorgeworfen wurde, einen strikten Nationalismus zu vertreten.

Ein Text der IB von Martin Sellner grenzt sich gegen den Nationalismus ab und scheint so gar keinen Bezug zur Darstellung im Verfassungsschutzbericht und in Wikipedia zu haben: Nationalismus revisited

Vorausschickend muss eine Definition geleistet werden: Wenn Nationalismus lediglich verstanden wird als die Wahrung der Interessen der Nation im Gegensatz zum Internationalismus und Globalismus, dann trifft dieser Text nicht. Der Verfassungsschutzbericht und auch der Text von Sellner meinen hier viel weitergehend eine Denkrichtung, in der die Nation einen zentralen Stellenwert einnimmt.

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Sapere aude … und was die anderen sagen

Sapere aude ist ein lateinisches Sprichwort und bedeutet Wage es, weise zu sein!  Meist wird es in der Interpretation Immanuel Kants zitiert, der es 1784 zum Leitspruch der Aufklärung erklärte: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

Es wäre ein Missverständnis, wenn der Lob von Aufklärung und dem eigenen Denken als Ignoranz oder pauschale Ablehnung der Ansichten Dritter verstanden würde. Lediglich sollte der unkritische Übernahme von Ansichten der Autoritäten gewehrt sein. Durch Bezugnahme auf Denker der Geschichte und Gegenwart wird das eigene Denken geschärft und ein möglicher Dilettantismus bekämpft.

Aber nicht nur anerkannte Größen sind Referenz, sondern die dialogische Bezugnahme auf Dritte, die sich als fruchtbar erweisen kann. Im Zuge von Menschen, die einen ähnlichen Ansatz vertreten, bin ich auf Johannes Heinle und seine beachtliche Webpräsenz sapereaudepls.de gestoßen. Hier einige Gedanken dazu:

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Von Lemmingen und Megatrends

Bei der Beobachtung der Zeit kann das Gefühl überhand nehmen, dass es kollektiver Wahn ist, der die Interessen einer Nation zum Schaden der Mitglieder oftmals antreibt. Bekannt ist dieses Phänomen in der Massenpsychologie oft als Kriegsbegeisterung. Scheinbar ein ganzes Volk will etwas, dass es in den Untergang treibt, oder zumindest ein äußerst gefährliches Unterfangen ist – und dem profunden Risiko steht bestenfalls ein schwacher Nutzen gegenüber.

Aber nicht nur bei Krieg und Frieden sind diese verheerenden Wirksamkeiten zu vermerken. Die Metapher der Lemminge steht für ein Massensterben, gegen die eine ‚Schwarmintelligenz‘ nichts entgegen stellt. Die Entscheidungen der Massen sind oft kein Korrektiv gegen die Irrtümer von Einzelnen, sondern können fatale Wirkungen entfalten.

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Andreas Körber zur Debatte um „Deutsche Kultur“ – Eine Replik

Mit Das Unbehagen mit Volk und Leitkultur habe ich bereits eine Bestimmung zu dem kontroversen Thema geliefert. Quentin Quencher hat auf Glitzerwasser ebenfalls einige Gedanken veröffentlicht: Ein neues Sinnbild für Deutschland.

Zum Thema hat Andreas Körber (AK) hat auf L.I.S.A. Wissenschaftsportal der Gerda-Henkel-Stiftung neben mehreren anderen empfehlenswerten Beiträgen, im Besonderen von

einen Beitrag geliefert, der m.E. einer Diskussion bedarf. Unglücklicherweise sind oft die hervorragenden Beiträge, zu denen man kaum mehr als applaudieren kann, weniger der Anlass der Auseinandersetzung als jene, die eben nicht auf Zustimmung stoßen. Somit dienen gerade die fragwürdigen Darstellung der Schärfung der eigenen Gedanken:

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Populismus – Ein Kunstbegriff?

Als politisches Schlagwort kursiert der Begriff seit geraumer Zeit. Er ist gemeinhin negativ konnotiert, bleibt aber stets sperrig und kaum greifbar. Denn Politiker wollen ja populär sein, aber nicht populistisch. Viele verstehen darum die Abgrenzung auch nicht. Jüngst machte die Studie

Die Stunde der Populisten?
Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern vor der Bundestagswahl 2017  von Robert Vehrkamp und Christopher Wratil, Bertelsmann Stiftung, auf sich aufmerksam. Mich interessieren hier weniger die Implikationen oder eine generelle Kritik an der Studie, sondern die Begriffsbedeutungen, die in dieser Studie entfaltet wird.

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Grundgesetz und Leitkultur: Würde

In meiner Reihen über die Identifikation mit dem Grundgesetz und Leitkultur und seiner Bedeutung nun der Artikel 1 des GG

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Ein großes Wort, das unbedingten Eindruck macht und wohl schnell Zustimmung bewirkt. Aber was bedeutet es?

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Das Unbehagen mit Volk und Leitkultur

Wenn immer nunmehr das Wort ‚Volk‘ verwendet wird, so löst es einen negativen Reflex aus. Auch die Bundeskanzlerin ersetzte es in ihrem Sprachgebrauch zunächst durch ‚Bevölkerung‘, dann durch die ‚Menschen, die schon länger hier leben‘. Was ist nun das Stigma, das dem Wort anhaftet?

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Die Welle und die Identität

Gerade sah ich den Film Die Welle von 2008. Gedacht war wohl, dass man die Psychologie und Verführbarkeit des Menschen demonstrieren wollte. Das Ende vorhersehbar: Es musste in einem Fiasko enden, der demonstrierte Faschismus als ganz schlimm entlarvt. Heraus kam aber etwas anderes. Nur wer ideologische Scheuklappen trägt, erkennt nicht das gesellschaftlich – politische Problem:

Der Entstehung der Gemengelage wurde hinreichend Raum gewidmet: Es gibt in der Postmoderne massive Defizite, die sich in einer problematischen Jugendkultur zeigte: Die Missstände, die als Auslöser der Bewegung genutzt wurden, waren real! Die Problempersönlichkeit des Tim Stoltefuss wurde bereits im Ausgangs-Setup als gefährdete Person vorgestellt. Natürlich gibt es die auch im normalen Leben, und natürlich stellen diese in einer faschistoiden Gesellschaft besondere Gefahren her.

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