Leitkultur, Nation und Patriotismus

Im ersten Teil des Aufsatzes – Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur – wurde die Herleitung und Bedeutung des Begriffs der Leitkultur nachgezeichnet  – wie sie Bassam Tibi seit 1996 wiederholt erklärte: Sie ist das verbindende Glied, dass sich aus einem pluralem kulturellem Schmelztiegel keine auseinanderdriftende Parallelkulturen entwickeln und damit Staat und öffentliche Ordnung gefährden, sondern eine buntes Bild auf eine gemeinsame Basis stellen. Leitkultur kann damit die jeweiligen migrantischen Kulturen nicht vereinnahmen, gar zwangs-assimilieren, sondern bietet Raum sowohl für eigenes, als auch für das Andere. Damit ist die Leitkultur zwangsläufig von der angestammten Identität der Bürger zu unterscheiden, die hierin auch die Rolle des Eigenen sehen, das in Dialog mit der migrantischen tritt. Leitkultur ist also jener Schirm, der die unterschiedlichen Kulturen überspannt.

Der Hauptteil ist darin die Diskussion zu
LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur. Auch kritische Stimmen kamen zu Wort: Danach folgt die Kritik  Für Höcke, Volk und Vaterland von Marcus Ermler .  Zunächst aber wird  der Ausgangstext mit Kapitel 5. Nation und Patriotismus ab Seite 42 fortgesetzt.

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Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur

Als Bassam Tibi 1996 den Begriff einführte, meinte er etwas nahezu Zwingendes in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.

Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlichliberalen Wertevorstellungen:

„Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: DemokratieLaizismusAufklärungMenschenrechte und Zivilgesellschaft.“ wie er in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft schrieb.[1]

Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“

Dieser Gedanke drängt sich auf und ist dahin gehend angelegt, einen Konsens zu suchen. Ein beachtlicher Versuch, hier einen Diskurs zur Ausgestaltung des Offensichtlichen voran zu treiben. Aber bereits kurz darauf brach ein Sturm aus einer wortreichen Diskursverweigerung hervor, der bis heute andauert und auch kein erkennbares Ende der Grabenkämpfe erwarten läßt. Das jüngste Beispiel dazu liefert der Verriss von Marcus Ermler zu LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur.

Ohne der Versuchung zu erliegen, einen polemischen Beitrag in den Ring zu werfen, will dieser Text dem ursprünglichen Anliegen auf der Suche nach dem Konsens folgen, auch wenn das bisherige Scheitern dazu wenig erfolgversprechend zu sein scheint.

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Leitkultur GG: Meinungsfreiheit

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz.  Der Artikel 5 behandelt die Meinungsfreiheit.  Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Ein wunderbarer Text! Er erinnert daran, dass uns der Verlust der Meinungsfreiheit dann am ersten auffällt, wenn wir selbst oder unser Genossen in der Meinung Repressalien ausgesetzt werden. Einige Parteien scheint es dagegen in keiner Weise anzufechten, wenn die Meinung des Gegners unterdrückt wird. Kurzerhand wird diese dann mit pauschal mit fragwürdigen Etiketten belegt, z.B. Faschismus, und dann erklärt, dass Faschismus gar keine Meinung sei, sondern ein Verbrechen. Ob es sich bei dem Behaupteten irgend einen Bezug zum Faschismus hat oder nicht, spielt dann auch keine Rolle mehr, denn der Mechanismus funktioniert ganz prima ohne lästige Rückfragen. Dagegen erinnert das Zitat von Voltaire (bzw. ihm zugeschrieben) daran, dass Meinungsfreiheit zuerst die Freiheit der Meinungsgegner heißt:

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Leitkultur: Gewissens und Glaubensfreiheit

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz.  Der Artikel 4 behandelt die Gewissens und Glaubensfreiheit.  Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Die Väter des Grundgesetzes hatten dabei noch den Kirchenkampf in lebhaftem Gedächtnis. In der Zeit des Nationalsozialismus war diese Gewissensfreiheit bedroht. Aber auch Kulturkampf hatte Spuren im kollektiven Gedächtnis hinterlassen. Die heutige Problemlage mit einem Erstarken des Islams in Europa hatten die Väter des Grundgesetzes nicht gerechnet. Gelten die Grundsätze unabhängig davon auch für den Islam in allen seinen Spielarten?

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Politische Philosophie – Der Einzelne und der Staat

In meine Untersuchung zu den Hintergründen der Neuen Rechten, Identitäre Bewegung und Ethnopluralismus bin ich auf die Grundfrage gestoßen, inwieweit die Persönlichkeitsrechte, die im Grundgesetz bereits in Artikel 1 festgeschrieben wurden, in Bezug zum Staat stehen. Grundlage ist hierbei die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), die fast vollständig von allen Staaten der Erde ratifizierten und auch Bezug für das Grundgesetz liefert.

Ich bekenne mich glühend zu unserer Verfassung, weil auch mir der Schutz der Persönlichkeitsrechte gegenüber Staat sehr wichtig sind. Zugleich aber ist der Schutz vor übelwollenden Dritten eine Kernaufgabe eben jenes Staats und auch dritte, nichtstaatliche Instanzen können diese Rechte einschränken. Dadurch entstehen unvermeidliche Zielkonflikte, die sich nie vollständig konsistent auflösen lassen. Auch ist die Frage berechtigt, inwieweit eine Gesetzesauslegung dem Geist des Gesetzes eine gegensätzliche Bedeutung geben kann. Gerade die Entwicklung jüngster Zeit geben dem Verdacht Nahrung, dass im Zweifel jede Bestimmung so zurecht gebogen werden kann, wie es denn die Willkür sich wünscht.

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Identität des Konvertiten

Konvertiten kennt man meist aus der Bestimmung der Religionen. Ein Mensch, der sich zu einem Religionswechsel entschließt, wird als Konvertit bezeichnet. Im Kontext der Islamisierung stehen neue Moslems unter den Verdacht, besonders zur Radikalisierung zu neigen. Christliche Konvertiten, die von einem anderen Bekenntnis zum Christlichen, bzw. einer spezifischen Prägung konvertieren, werden oft ebenso kritisch gesehen. Sollten Moslems zum Christentum konvertieren, wird ihr Leben von ihren ehemaligen Glaubensbrüdern bedroht. Manchmal wird auch das Motiv jener bezweifelt, warum sie konvertieren: Sie könnten andere Motive haben, Stichwort Reischristen. Darum stoßen jene auch bei ihren neuen Glaubensbrüdern auf Misstrauen. Zumeist wird Mission mit dem Ziel der Konversion häufig mit dem Vorwurf der Proselytenmacherei bedacht, als dass es eben nicht ein Sache von Überzeugung und Einsicht sei, den Status der eigenen Sozialisation nicht als schicksalhaft zu erkennen. Aber auch jenseits der Religion ist im Zeitalter der Migration die Frage der ethnischen Zugehörigkeit eine Frage des Bekenntnisses der Zugehörigkeit.

Ist die Herkunft – ob nun genetisch oder kulturell bestimmt – eine Kategorie unwandelbaren Schicksals? Oder bietet die Möglichkeit des Wechsels der Zugehörigkeit eine neue menschliche Dimension, die eben jene schicksalhafte Verknüpfung überwinden kann? … und was bedeutet das für die Identität des Betroffenen?

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Nationalismus revisited

Wie an anderer Stelle beschrieben bin ich über den hessischen Verfassungsschutzbericht auf die Identitäre Bewegung gestoßen, der dort vorgeworfen wurde, einen strikten Nationalismus zu vertreten.

Ein Text der IB von Martin Sellner grenzt sich gegen den Nationalismus ab und scheint so gar keinen Bezug zur Darstellung im Verfassungsschutzbericht und in Wikipedia zu haben: Nationalismus revisited

Vorausschickend muss eine Definition geleistet werden: Wenn Nationalismus lediglich verstanden wird als die Wahrung der Interessen der Nation im Gegensatz zum Internationalismus und Globalismus, dann trifft dieser Text nicht. Der Verfassungsschutzbericht und auch der Text von Sellner meinen hier viel weitergehend eine Denkrichtung, in der die Nation einen zentralen Stellenwert einnimmt.

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Nationalismus und Ethnopluralismus – Kampfbegriffe?

Manchmal werden wir mit bedeutungsschwangeren Begriffen konfrontiert, die eigentlich unklar bleiben. Durch einen Radiobericht wurde ich auf den Hessischen Verfassungsschutzbericht 2017  aufmerksam. Dort las ich:

Ethnopluralismus“ | Teile des Rechtsextremismus, vor allem die IB, propagieren das Konzept des „Ethnopluralismus“ und behaupten in einer verschleiernden Sprache, dass sie für die Vielfalt der Völker einstehen würden. In Wirklichkeit zielt dieses Konzept auf einen strikten Nationalismus, der „fremde“ Menschen ausgrenzt und dadurch Fremdenfeindlichkeit provoziert. Der „Ethnopluralismus“ beschreibt die Unterschiede zwischen den Völkern und meint damit letztlich die homogene nationale Identität der eigenen Ethnie.

Was aber ist dieser Nationalismus eigentlich? Nur etwas, dass sich auf die Nation bezieht? Oder eben strikter Nationalismus als totalitäre Ideologie?Das irritierte mich, denn ich  halte die verschiedenen Kulturen für tatsächlich unterschiedlich und darum auch für interessant und wertvoll.

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Warum ist der Kulturrelativsmus falsch?

Kulturrelativsmus ist in Deutschland zur Zeit in Mode und gilt als politisch korrekt. Ist es nicht gerade moralisch, die Anderen in ihrer jeweiligen Kultur grundsätzlich als gleichwertig zu erachten, und fremdenfeindlich und chauvinistisch, das nicht zu tun?  Ich halte das für grundfalsch und unmoralisch, denn damit wird der Beliebigkeit und Morallosigkeit Tür und Tor geöffnet.  Das aber ist näher zu begründen:

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Andreas Körber zur Debatte um „Deutsche Kultur“ – Eine Replik

Mit Das Unbehagen mit Volk und Leitkultur habe ich bereits eine Bestimmung zu dem kontroversen Thema geliefert. Quentin Quencher hat auf Glitzerwasser ebenfalls einige Gedanken veröffentlicht: Ein neues Sinnbild für Deutschland.

Zum Thema hat Andreas Körber (AK) hat auf L.I.S.A. Wissenschaftsportal der Gerda-Henkel-Stiftung neben mehreren anderen empfehlenswerten Beiträgen, im Besonderen von

einen Beitrag geliefert, der m.E. einer Diskussion bedarf. Unglücklicherweise sind oft die hervorragenden Beiträge, zu denen man kaum mehr als applaudieren kann, weniger der Anlass der Auseinandersetzung als jene, die eben nicht auf Zustimmung stoßen. Somit dienen gerade die fragwürdigen Darstellung der Schärfung der eigenen Gedanken:

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