Von Lemmingen und Megatrends

Bei der Beobachtung der Zeit kann das Gefühl überhand nehmen, dass es kollektiver Wahn ist, der die Interessen einer Nation zum Schaden der Mitglieder oftmals antreibt. Bekannt ist dieses Phänomen in der Massenpsychologie oft als Kriegsbegeisterung. Scheinbar ein ganzes Volk will etwas, dass es in den Untergang treibt, oder zumindest ein äußerst gefährliches Unterfangen ist – und dem profunden Risiko steht bestenfalls ein schwacher Nutzen gegenüber.

Aber nicht nur bei Krieg und Frieden sind diese verheerenden Wirksamkeiten zu vermerken. Die Metapher der Lemminge steht für ein Massensterben, gegen die eine ‚Schwarmintelligenz‘ nichts entgegen stellt. Die Entscheidungen der Massen sind oft kein Korrektiv gegen die Irrtümer von Einzelnen, sondern können fatale Wirkungen entfalten.

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Politische Ethik – ein Luxusproblem?

Politik im engeren Sinn kümmert sich um die Interessen der an einem Prozess beteiligten und deren Ausgleich. Dazu müssen die von einer Entscheidung betroffenen tunlichst eine Vertretung haben. Auch muss es für den Einigungsprozess und das Handeln der Prozessbeteiligten Verhaltensnormen geben, damit der Prozess funktionieren kann. Eigentlich selbstverständlich – Moral ist für den Prozess unverzichtbar. Ich benutze lieber den Begriff Moral, um konkrete Werte zu markieren als Ethik, der ich einen allgemeinen Sinn vorbehalte. Eine zweite Ebene betrifft die Moral der Entscheidungen. So können selbstverständlich moralische Maximen das Interesse der Prozessbeteiligten ausmachen oder modifizieren. Auch damit erscheint klar, dass auch eine inhaltliche moralgetriebene Politik durchaus möglich und vertretbar ist. Ist sie aber auch notwendig? Und ist hier zwischen einer persönlichen Moral und einer politischen Moral zu unterscheiden?

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Rassismus und Prioritäten

Ein angstbesetztes und stigmatisierndes Wort. Wer als Rassist gebrandmarkt wird ist schnell weiter im gesellschaftlichen Aus als zu manchen Zeiten Mitglieder geschmähter ‚Rassen‘. Ohne Zweifel ist es moralisch inakzeptabel, Menschen nach äußeren Merkmalen oder Assoziationen mit Dritten oder einem Stereotyp zu beurteilen. Die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder sonst wie identifizierbaren Gruppe erlaubt noch kein Urteil über einzelne Personen. Aber was ist das nun genau, dass im gesellschaftlichen Diskurs zur Stigmatisierung führt? Hat das mt Prioritäten und Werten zu tun?

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Warum ist der Kulturrelativsmus falsch?

Kulturrelativsmus ist in Deutschland zur Zeit in Mode und gilt als politisch korrekt. Ist es nicht gerade moralisch, die Anderen in ihrer jeweiligen Kultur grundsätzlich als gleichwertig zu erachten, und fremdenfeindlich und chauvinistisch, das nicht zu tun?  Ich halte das für grundfalsch und unmoralisch, denn damit wird der Beliebigkeit und Morallosigkeit Tür und Tor geöffnet.  Das aber ist näher zu begründen:

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Ethische Aspekte der Migrationspolitik

Der Hebel, mit dem Deutschland sich hinsichtlich der Bevölkerungszusammensetzung immer mehr verändert, hieß einst Gastarbeiter, nun Asyl und Flüchtlingshilfe. Diese wird immer mehr von einem ethischen Duktus – in der Ausprägung der Gesinnungsethik – befeuert. Doch zuerst zur Vorgeschichte:

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Andreas Körber zur Debatte um „Deutsche Kultur“ – Eine Replik

Mit Das Unbehagen mit Volk und Leitkultur habe ich bereits eine Bestimmung zu dem kontroversen Thema geliefert. Quentin Quencher hat auf Glitzerwasser ebenfalls einige Gedanken veröffentlicht: Ein neues Sinnbild für Deutschland.

Zum Thema hat Andreas Körber (AK) hat auf L.I.S.A. Wissenschaftsportal der Gerda-Henkel-Stiftung neben mehreren anderen empfehlenswerten Beiträgen, im Besonderen von

einen Beitrag geliefert, der m.E. einer Diskussion bedarf. Unglücklicherweise sind oft die hervorragenden Beiträge, zu denen man kaum mehr als applaudieren kann, weniger der Anlass der Auseinandersetzung als jene, die eben nicht auf Zustimmung stoßen. Somit dienen gerade die fragwürdigen Darstellung der Schärfung der eigenen Gedanken:

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Populismus – Ein Kunstbegriff?

Als politisches Schlagwort kursiert der Begriff seit geraumer Zeit. Er ist gemeinhin negativ konnotiert, bleibt aber stets sperrig und kaum greifbar. Denn Politiker wollen ja populär sein, aber nicht populistisch. Viele verstehen darum die Abgrenzung auch nicht. Jüngst machte die Studie

Die Stunde der Populisten?
Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern vor der Bundestagswahl 2017  von Robert Vehrkamp und Christopher Wratil, Bertelsmann Stiftung, auf sich aufmerksam. Mich interessieren hier weniger die Implikationen oder eine generelle Kritik an der Studie, sondern die Begriffsbedeutungen, die in dieser Studie entfaltet wird.

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Islamophobie und Islamkritik

Ein Neologismus hat virale Verbreitung gefunden. Der Begriff Islamophobie  ist klar negativ konnotiert.  Offensichtlich meint er dass der Islam als weltanschauliche Lehre und seine realen Erscheinungsformen bedrohlich und angsterzeugend sei. In Wirklichkeit sei dies aber sachlich unbegründet, denn eine generelle Bedrohungslage existiere nicht. Eine Phobie ist, z.B. eine Klaustrophobie, eine panische Angst vor geschlossenen Räumen, von denen ja auch keine reale Gefahr ausgeht.

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Politik und persönliche Moral

Dazu fällt sicher jedem viel ein, weit mehr als man es erschöpfend in einem kurzen Artikel behandeln könnte. Hier nur einige Gedanken. Sprichwörtlich ist der Verdacht gegen Politiker, dass ihre Reden nicht zu ihrem Leben passen. Heuchelei ist immer nahe dabei, denn gemeinhin fordert man einen in sich konsistenten Menschen, nämlich der seine moralischen Überzeugungen in Wort und Tat umsetzt. Kaum ein Lösung kann sein, seine persönliche Ansprüche eben so weit runter zu schrauben, dass das volle Programm Machiavellis widerspruchsfrei umgesetzt werden kann. Ist es dann aber nicht die Öffentlichkeit, die gerade ein Satz aktueller Tugenden vom Politiker einfordert, die aber aber für sich betrachtet gar nicht will, und darum eine Heuchelei erzwingt?

Sei es drum … ein Ansatz zur Moral bietet der kategorische Imperativ von Immanuel Kant:

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

Ist das nun zwingend so? Oder ist es überhaupt gut, das zu fordern?

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Grundgesetz und Leitkultur: Gleichheit oder Gleichberechtigung

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz: Der Artikel 3 behandelt die Gleichberechtigung.

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Damit sind jedoch nicht menschen unterschiedlicher Bürgerschaft gleichgestellt – Ausländer haben kein Wahlrecht. Auch gelten für Kinder andere Rechte als für Erwachsene. Darum geht es hier nicht, sondern um die grundsätzliche Gleicheit der Menschen. Aber ab wann ist jemand Mensch? Der lebend geborene Säugling sicherlich – aber was ist mit dem ungeborenen Menschen? Gelten jenem auch die Rechte? Was ist mit Dementen oder Komatösen? Hier besteht offensichtlich Auslegungsbedarf.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Hier wird bereits 1948 die Gleichberechtigung eingefordert, die auch heute nicht voll umfänglich besteht. Aber viele gesetzliche Regelungen wurden geändert. De jure ist die Gleichberechtigung erreicht, nicht aber de facto.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Während uns nun einiges selbstverständlich erscheint, gibt doch dieser Satz sowohl in Praxis als auch in der Theorie komplexe Probleme auf. Wenn jemand religiöse Propaganda betreibt, die in der Konsequenz zu Totalitarismus führt, kann er nicht die Meinungsfreiheit beanspruchen … oder doch? Wenn sein Glaube ihm die Befolgung eines Gesetzes verbietet, wird entweder dieser Nichtbeachtung freigestellt, was bedeutet, dass das Gesetz ausgehebelt wurde. Die Freiheit des Glaubens kann nur so weit gewährleistet werden, wie dieser sich auf persönliche Ansichten ohne Widerspruch zu den Gesetzen beziehen kann.
Hier ist zunächst vom Glauben die rede, nicht vom Bekenntnis. Denn Glaube bleibt persönlich, so lange er nicht öffentlich bekannt wird. Man kann aufgrund folgender Artikel – im Besonderen der Meinungsfreiheit – auch davon ausgehen, dass das Bekenntnis hier eingeschlossen ist. In jedem Fall handelt es sich aber um Persönlichkeitsrechte. Es ist kein Imperativ für den Respekt für jedwede Ideologien, vor allem, wenn sie sich als religiös titulieren. Denn eine Kritik an jenen Lehren ist ebenso freigestellt. Dies kann dann nicht als Diskriminierung jener verstanden werden, die eben jene Lehre vertreten.
Auch problematisch: Rasse – denn wenn der Mensch keiner ‚Rasse‘ angehören kann, weil es diesen Begriff in der Realität gar nicht gibt, kann er auch nicht deswegen  diskriminiert werden. Rassismus meint dagegen eine zugeschriebene ‚Rasse‘, also irgend welche Kriterien, die zur einer Gruppenidentifikation eignen und damit zur Begründung einer Ungleichbehandlung führen. Klassisch sind hier genetische Kriterien – ggf. im Phänotyp – gemeint.
Offen bleibt darin, dass Menschen, sein Charakter und Wesen von der Genetik beeinflusst sind. Diese bestimmen aber eben nicht sein Wesen und denken, sondern sind als individuelles Vermächtnis zu verstehen. Es bleibt beim jedem Menschen, was er daraus macht. Darum ist ein Urteil aufgrund sekundärer Indikatoren in keinem Fall moralisch zu rechtfertigen.
Abgesehen davon, dass diese Bestimmungen in mehrfacher Hinsicht offen bleiben und ggf. missbraucht werden können, ist an diesem Artikel der Geist der Freiheit erkennbar: Zunächst geht es um die Grundlagen des Rechts, das entsprechend den Prinzipien der blinden Justizia folgt. Nicht die Stellung oder bestimmte Attribute bestimmen die Rechte, sondern vor dem Gesetz ist jeder gleich.
Dies zieht sich auch als moralische Leitlinie in das Miteinander und den gesellschaftlichen Diskurs: Unbegründete Urteile aufgrund sekundärer Attribute sind scharf abzulehnen. Die Gleichheit bezieht sich eben nicht auf alle Attribute, einschließlich Herkunft, Genetik und Glaube, sondern auf die Rechte, die der Mensch in der Gesellschaft und vor dem Gesetz genießt.