Gesellschaft und Politik Archive - Seite 5 von 9

Webfehler der Demokratie

Wer heute etwas kritisches zur Demokratie sagt, muss mit der Gegenfrage rechnen: Haben wir eine bessere Alternative? Zu Recht kommt die Frage und natürlich antworten wir: Nein denn alle anderen Formen das Staatswesen sind entweder zwingend schlechter oder liefern größere Risiken, das es schlechter wird. Dennoch ist es erforderlich, sich auch über die Schwächen dieses Konzeptes Gedanken machen. Nicht nur über Fehler in der Umsetzung durch unfähige oder korrupte Politiker, sondern grundsätzlich in der Verfasstheit des Konzeptes. Erst aus der Analyse können weitere Maßnahmen folgen, die diese Probleme mildert oder behebt.

Ein weiteres Problemfeld ergibt sich aus der Frage: Was ist eigentlich Demokratie? Zweierlei Verständnis scheint heute ein eher divergierendes Bild zu liefern.

Trennschärfe und Unschärfe

Ordnung fragt nach Unterscheidung von Ungleichem und Feststellung der Gleichheit. Was ist richtig – was falsch? Was ist wahr oder unwahr? Was ist gut oder böse? Nun ist es modern geworden, Grauzonen zu entdecken. Also nicht mehr klar zu unterscheiden, was richtig oder falsch ist. Darin liegt einerseits eine neue Ehrlichkeit, die sich gegen Simplifizierung wehrt, zugleich eine erschreckende Indifferenz zur Auflösung der Werte. Es lohnt sich, diesen Sachverhalt, den unerfüllten Wunsch nach Trennschärfe von unterschiedlichen Seiten zu beleuchten.

Im Laufe dieser Betrachtung werden wir dies anhand von zwei Beispielen untersuchen, der Sünde und der nationalen Identität.

Klimalügen zwecks undemokratischer Unterdrückung

Ein Gastbeitrag von Herbert Klupp mit Erweiterungen / Kommentierungen von Martin Landvoigt

Wir sind soweit. Die allgemein verbreitete aktuelle Klimahysterie schürt die schon vorhandene Hysterie. Warum wollen Medien und Politik einen Brand mit Benzin löschen ? Wo ist ihr Vorteil ? Politik und Medien, gestützt von „geneigt gemachten“ Wissenschaftlern haben ein Thema entdeckt, wie es noch keines gab: CO2. Wenn CO2, ein grundguter Bestandteil allen Lebens, das bei allen unseren Aktivitäten generiert wird, nicht zuletzt bei jedem Atemzug, als Teufelszeug in die Köpfe der Menschen gehämmert werden kann, welches demnächst den Weltuntergang bewirkt, dann hat die Politik alle Freiheit, Drangsalierungen, neue Steuern, Gängelungen der Menschen usw weltweit durchzusetzen. Denn wer wollte widersprechen ? Wer wollte mitschuldig werden am Weltuntergang ? Wer wollte beiseite stehen, wenn unseren mutigen Politikern, dazu den sie begleitenden Medien, Applaus gespendet wird für alle „Maßnahmen“ ? Es geht doch um die Rettung der Menschheit, um die Zukunft aller späteren Generationen !

Unmittelbarkeit und Vermittlung

Gibt es eine direkte, unmittelbare Erfahrung oder Erkenntnis? Spontan würde man jedes Gefühl, im besonderen wenn es stark ist, als unmittelbar bezeichnen. Aber dann kommen Zweifel auf: Sind dies nicht vielleicht nur simulierte Gefühle, leben wir vielleicht doch in einer Matrix? Sind nicht auch Drogenerfahrungen stark? Auch physiologisch würden wir die Nervenimpulse, die durch die Neuronen von unseren Sinnesorganen an das Gehirn gemeldet werden, eben doch nur als vermittelt verstehen. Die Rohdaten, die durch jene Nervenbahnen in der ‚CPU‘ ankommen, sind zumeist vorbewusst und werden auf dem Weg der Verarbeitung und Interpretation – zumeist unbewusst – erst unserem Bewusstsein zuteil. Was bedeutet das für unsere Erkenntnis?

Erinnerungskultur und Gedenken

Mit diesem Begriff wird vor allem die Schrecken der Nazi-Zeit aktuell gehalten, oder sollte es vielmehr: Viele Stimmen weisen darauf hin, dass es sich oftmals um leere Rituale handelt, die sich selbst und Dritten vermitteln will, dass man selbst zu den Guten gehört. In der tat wäre das aber ein Missbrauch jener Opfer, wenn sie nur noch der Selbstbestätigung dienen, oder als Generalvorwurf dem Meinungsgegner stereotyp um die Ohren geschlagen werden. Im Kern ist aber das Gedenken als Mahnung durchaus gerechtfertigt: Nie mehr sollte sich dieser oder ähnlicher Schrecken wiederhohlen!

Um aber diesem Ziel zu entsprechen bedarf es der Analyse anstelle eines dumpfen Sentiments: Was genau sollte nie wieder passieren? Und was sind die dafür abzuleitenden Maßnahmen?

Das Ende der Mobilität

Dramatische Titel vom Ende und Untergang wirken auf mich recht morbide. Natürlich hoffen wir, dass sich all diese Unkenrufe als weit weniger dramatisch erweisen würden. Der Anlass hier ist ein Artikel: Ihr werdet alle elektrisch fahren. Mit der Bahn. Manchmal.
Klaus-Dieter Humpich beschreibt darin zutreffend, dass die Beschlusslage in Brüssel vorsieht, dass ab 2030 Grenzwerte vorsieht, die völlig undurchführbare Forderungen an die Automobilindustrie stellen. Und zwar wegen der Grenzen der Physik. Alternativen existieren praktisch nicht. E-Mobilität kann nicht in die Lücke springen – auch nicht mit horrenden Kosten. Wird es also künftig keine Autos und Automobilindustrie geben? Was bedeutet das für unser Leben? Wie können wir unser Einkommen dann noch sichern?

Wann platzt der Euro?

Politik und Wirtschaft … sind das Themen für Philosophen? Oder sind es viel zu prophane Themen? Oder ist das nur was für Fachleute? Hier habe ich einer Expertenrunde – Prof. Dr. Max Otte, Prof. Dr. Jörg Meuthen, Richard Sulik – zugehört. Einige Aspekte sind natürlich auch Themen für wirtschaftliche Laien … ich habe die Runde und die damit verbundenen düsteren Erwartungen zum Anlass genommen einige grundlegende Themen aufzugreifen. Denn die Lebensbedingungen werden von den Volkswirtschaften, die massiv von den Währungen bestimmt werden. Sie bestimmen zunächst, wie groß der Kuchen ist, den man dann verteilen kann und muss. Fragen nach gesellschaftlicher Ordnung, im Besonderen der Sozialstaat, die sich mit der Verteilung beschäftigen, unterschätzen meist das Problem, dass die Substanz der Wirtschaft eben nicht konstant ist.

Weitere Fragen: Wie verlässlich sind die Experten? Muss man sich einfach nur andere Experten suchen, die was anderes sagen, das eher dem entsprechen, was man selber denkt? Auch dies soll am gegebenen Beispiel diskutiert werden. Zu guter Letzt soll die Frage nach den Zukunftsängsten und der Umgang damit untersucht werden. Interessiert?

Leitkultur: Visualisierte Verhältnisse

Im Zuge der Leitkultur-Debatte wurde deutlich, wie schwer ein gegenseitiges Verständnis der Begriffe und Vorstellungen ist. Der Kulturbegriff selbst bleibt stets unscharfe Summierung von Werten (die nicht von allen Mitgliedern geteilt werden), Gesetze, Sprache, Tugenden, Brauchtümer, Geschichte, Kunst, Identität etc. Noch schwieriger ist es dann, die Verhältnisse der Kulturen zueinander in den jeweiligen Vorstellungen klar zu machen. Generell gilt nicht, dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte, in einigen Fällen vielleicht doch. Im Besondere soll dieser klären, was mit dem Begriff Leitkultur gemeint sein könnte.

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Leitkultur, Nation und Patriotismus

Im ersten Teil des Aufsatzes – Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur – wurde die Herleitung und Bedeutung des Begriffs der Leitkultur nachgezeichnet – wie sie Bassam Tibi seit 1996 wiederholt erklärte: Sie ist das verbindende Glied, dass sich aus einem pluralem kulturellem Schmelztiegel keine auseinanderdriftende Parallelkulturen entwickeln und damit Staat und öffentliche Ordnung gefährden, sondern eine buntes Bild auf eine gemeinsame Basis stellen. Leitkultur kann damit die jeweiligen migrantischen Kulturen nicht vereinnahmen, gar zwangs-assimilieren, sondern bietet Raum sowohl für eigenes, als auch für das Andere. Damit ist die Leitkultur zwangsläufig von der angestammten Identität der Bürger zu unterscheiden, die hierin auch die Rolle des Eigenen sehen, das in Dialog mit der migrantischen tritt. Leitkultur ist also jener Schirm, der die unterschiedlichen Kulturen überspannt.

Der Hauptteil ist darin die Diskussion zu
LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur. Auch kritische Stimmen kamen zu Wort: Danach folgt die Kritik Für Höcke, Volk und Vaterland von Marcus Ermler . Zunächst aber wird der Ausgangstext mit Kapitel 5. Nation und Patriotismus ab Seite 42 fortgesetzt.

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Skeptiker, Leugner und die Wissenschaft

Die Bestimmung der Realität, die Erkenntnis, ist Kernbereich der Philosophie. Im Besonderen haben sich die Naturwissenschaften zur gefühlten Königsdisziplin der Realitätsbestimmung gemausert. Auch wenn man dies berechtigt kritisieren kann als einen Bedeutungsschwund der geistigen Welt, so gilt es nach wie vor, eben jene Möglichkeiten und Inhalte der Wissenschaften immer wieder auf den Prüfstand zu stellen. Um mit Kant zu fragen: Was können wir wissen?

Im Besonderen der Klimawandel ist zum kontroversen Politikum geworden, in dem die Frage nach der Realität zugespitzt wird. Man spricht hierin oft von Skeptikern und Leugner. Skepsis gilt in der Wissenschaft als Tugend. Leugner sind hier unbekannt, bestenfalls als Ignoranten verschrieen. Leugner ist eher aus der Religion ein bekannter Begriff, in dem vermeintliche Wahrheiten bestritten werden. Unter Leugnen kann man die Behauptung widerlegter Falschaussagen verstehen. Unzureichend belegte Behauptungen als Fakten darzustellen, kann als Propaganda oder Betrug verstanden werden. Das Bezweifeln von Faktenbehauptungen nennt man Skepsis. Am konkreten Beispiel „die Stufen der Verleugnung“ soll dies sowohl aus sachlicher, als auch aus philosophischer Sicht diskutiert werden:

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