Kategorie: Geistesgeschichte und Selbstverständnis

Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur

Als Bassam Tibi 1996 den Begriff einführte, meinte er etwas nahezu Zwingendes in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.

Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlich–liberalen Wertevorstellungen:

„Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.“ wie er in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft schrieb.[1]

Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“

Dieser Gedanke drängt sich auf und ist dahin gehend angelegt, einen Konsens zu suchen. Ein beachtlicher Versuch, hier einen Diskurs zur Ausgestaltung des Offensichtlichen voran zu treiben. Aber bereits kurz darauf brach ein Sturm aus einer wortreichen Diskursverweigerung hervor, der bis heute andauert und auch kein erkennbares Ende der Grabenkämpfe erwarten läßt. Das jüngste Beispiel dazu liefert der Verriss von Marcus Ermler zu LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur.

Ohne der Versuchung zu erliegen, einen polemischen Beitrag in den Ring zu werfen, will dieser Text dem ursprünglichen Anliegen auf der Suche nach dem Konsens folgen, auch wenn das bisherige Scheitern dazu wenig erfolgversprechend zu sein scheint.

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Leitkultur: Gewissens und Glaubensfreiheit

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz.  Der Artikel 4 behandelt die Gewissens und Glaubensfreiheit.  Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Die Väter des Grundgesetzes hatten dabei noch den Kirchenkampf in lebhaftem Gedächtnis. In der Zeit des Nationalsozialismus war diese Gewissensfreiheit bedroht. Aber auch Kulturkampf hatte Spuren im kollektiven Gedächtnis hinterlassen. Die heutige Problemlage mit einem Erstarken des Islams in Europa hatten die Väter des Grundgesetzes nicht gerechnet. Gelten die Grundsätze unabhängig davon auch für den Islam in allen seinen Spielarten?

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Kulturelle Homogenität und aggressive Intoleranz

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) unterstützt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dabei, sich mit Politik zu befassen. Ihre Aufgabe ist es, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken.  Grundsätze sind Überparteilichkeit und wissenschaftliche Ausgewogenheit. Soweit der Selbstanspruchs. Wie bereits gezeigt bestehen Zweifel an der Umsetzung und Publikationen, die Parteilichkeit belegen. Aber es bedarf der Auseinandersetzung mit den unterschedlichen Seiten des Diskurses. Darum soll Aufsatz  Kulturelle Homogenität und aggressive Intoleranz. Eine Kritik der Neuen Rechten von Roland Eckert – Dr. phil., geb. 1937; Prof. em. für Allgemeine Soziologie,  – hier besprochen werden, denn bei diesen wissenschaftlichen Meriten kann man eine fundierte Darstellung erwarten.

Wie bereits in Nationalismus und Ethnopluralismus – Kampfbegriffe? erläutert, schreibt die bpb zum Begriff Ethnopluralismus :

Mit dem Begriff „Ethnopluralismus“ bezeichnet die sogenannte Neue Rechte ein Theoriekonzept, das den für Rechtsextreme typischen Rassismus neu und weniger angreifbar begründen soll. Kritiker nennen ihn einen „Rassismus ohne Rassen“.

Kann der Aufsatz von Eckert diesen Vorwurf substanziieren?

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Politische Philosophie – Der Einzelne und der Staat

Der Einzelne mag sich den Staat als Schutzmacht vorstellen, der ihm seinen Lebensvollzug in Freiheit sichert. Andererseits erscheint der Staat auch als Bedrohung, der jene Freiheiten entziehen und aushöhlen kann. Der Einzelne mag sich der Notwendigkeit der Kollektivs unterwerfen und eigene Ansprüche hinten an stellen, oder aber unbedingt auf das Durchsetzen individueller Interessen bestehen.

Der Einzelne hat zumeist auch ein Identitätsproblem: Wer bin ich eigentlich? Für viele ist es über die Beziehung zur eigenen Familie hinaus die Teilhabe an einem größeren, sinnstiftenden Kollektiv. Ist es ein Volk, durch dessen Mitgliedschaft die Verpflichtung erwächst, zu seinem Gedeihen zu dienen? In diesem Sinn würde der Staat weit mehr als eine Zweckgemeinschaft sein. Es drohen Totalitarismus und Faschismus. Andererseits kann ein Gemeinwesen kaum funktionieren, wenn es sich nur aus egoistischen Individuen zusammen setzt. Es wird auf kurz oder lang dem Untergang geweiht sein.

Andere sinnstiftende Kollektive sind Sippen, Glaubensgemeinschaften, politische Bewegungen und Parteien oder andere ideologisch geprägte Verbünde. Diese können sowohl staatstragend sein, als auch den Staat aushöhlen oder zersetzen. Vor allem totalitäre Staaten sehen in jedem Kollektiv, dass nicht unter der eigenen Kontrolle ist, eine potentielle Gefahr.

Der Staat mag den Einzelnen als potentielle Bedrohung verstehen, die es einzuhegen gilt. Eine Bedrohung geht allerdings weit weniger von dem weitgehend vereinzelten Menschen aus, sondern von einem Kollektiv der Gegen-Öffentlichkeit. Eine extremer Individualismus, ein negieren identitätsstiftender Ansichten, wirkt hemmend auf das Entstehen einer Gegenöffentlichkeit. Der isolierte Mensch ist daher politisch gewollt, denn er lässt sich am leichtesten regieren. Widerspruch verpufft dann in der Menge. Ist Staat nun mit einem gewachsenen Kollektiv der sozialen Einbindung zu vergleichen? Oder ähnelt er dann doch eher Herrschern, die sich diverser Macht-Rechtfertigungen vorschieben.

Wie weit ist der Anspruch des Staates, die Rechte des Einzelnen zu wahren und zu schützen, überhaupt durchsetzbar … oder ist dies nur eine Illusion? Gegen den Einzelnen erscheint der Staat Janusköpfig …

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Universalität der Logik

Einst galt die Logik als philosophische Disziplin, oft wird sie umgangssprachlich als Synonym für Einsichtigkeit verwendet. Genauer ist sie beschrieben bei Wikipedia:

Mit Logik (von altgriechisch λογικὴ τέχνη logiké téchnē ‚denkende Kunst‘, ‚Vorgehensweise‘) oder auch Folgerichtigkeit[1] wird im Allgemeinen das vernünftige Schlussfolgern und im Besonderen dessen Lehre – die Schlussfolgerungslehre oder auch Denklehre – bezeichnet. In der Logik wird die Struktur von Argumenten im Hinblick auf ihre Gültigkeit untersucht, unabhängig vom Inhalt der Aussagen. Bereits in diesem Sinne spricht man auch von „formaler“ Logik.

Zuweilen wird die Logik in verschiedene Bereiche untergliedert, Modallogik, mehrwertige Logik etc. aber der Kern bleibt unangetastet. Widerprüche werden ausgeschlossen. Auch wird der Satz vom Widerspruch auch nicht durch die Dialektik der scheinbaren Widersprüche ausgehebelt. In wie weit die Logik etwas urtümliches ist, dass auch nicht von einer Allmacht Gottes ausgehebelt wird, wird in dem Allmachtsparadoxon diskutiert:

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Identität des Konvertiten

Konvertiten kennt man meist aus der Bestimmung der Religionen. Ein Mensch, der sich zu einem Religionswechsel entschließt, wird als Konvertit bezeichnet. Im Kontext der Islamisierung stehen neue Moslems unter den Verdacht, besonders zur Radikalisierung zu neigen. Christliche Konvertiten, die von einem anderen Bekenntnis zum Christlichen, bzw. einer spezifischen Prägung konvertieren, werden oft ebenso kritisch gesehen. Sollten Moslems zum Christentum konvertieren, wird ihr Leben von ihren ehemaligen Glaubensbrüdern bedroht. Manchmal wird auch das Motiv jener bezweifelt, warum sie konvertieren: Sie könnten andere Motive haben, Stichwort Reischristen. Darum stoßen jene auch bei ihren neuen Glaubensbrüdern auf Misstrauen. Zumeist wird Mission mit dem Ziel der Konversion häufig mit dem Vorwurf der Proselytenmacherei bedacht, als dass es eben nicht ein Sache von Überzeugung und Einsicht sei, den Status der eigenen Sozialisation nicht als schicksalhaft zu erkennen. Aber auch jenseits der Religion ist im Zeitalter der Migration die Frage der ethnischen Zugehörigkeit eine Frage des Bekenntnisses der Zugehörigkeit.

Ist die Herkunft – ob nun genetisch oder kulturell bestimmt – eine Kategorie unwandelbaren Schicksals? Oder bietet die Möglichkeit des Wechsels der Zugehörigkeit eine neue menschliche Dimension, die eben jene schicksalhafte Verknüpfung überwinden kann? … und was bedeutet das für die Identität des Betroffenen?

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Nationalismus revisited

Wie an anderer Stelle beschrieben bin ich über den hessischen Verfassungsschutzbericht auf die Identitäre Bewegung gestoßen, der dort vorgeworfen wurde, einen strikten Nationalismus zu vertreten.

Ein Text der IB von Martin Sellner grenzt sich gegen den Nationalismus ab und scheint so gar keinen Bezug zur Darstellung im Verfassungsschutzbericht und in Wikipedia zu haben: Nationalismus revisited

Vorausschickend muss eine Definition geleistet werden: Wenn Nationalismus lediglich verstanden wird als die Wahrung der Interessen der Nation im Gegensatz zum Internationalismus und Globalismus, dann trifft dieser Text nicht. Der Verfassungsschutzbericht und auch der Text von Sellner meinen hier viel weitergehend eine Denkrichtung, in der die Nation einen zentralen Stellenwert einnimmt.

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Nationalismus und Ethnopluralismus – Kampfbegriffe?

Manchmal werden wir mit bedeutungsschwangeren Begriffen konfrontiert, die eigentlich unklar bleiben. Durch einen Radiobericht wurde ich auf den Hessischen Verfassungsschutzbericht 2017  aufmerksam. Dort las ich:

„Ethnopluralismus“ | Teile des Rechtsextremismus, vor allem die IB, propagieren das Konzept des „Ethnopluralismus“ und behaupten in einer verschleiernden Sprache, dass sie für die Vielfalt der Völker einstehen würden. In Wirklichkeit zielt dieses Konzept auf einen strikten Nationalismus, der „fremde“ Menschen ausgrenzt und dadurch Fremdenfeindlichkeit provoziert. Der „Ethnopluralismus“ beschreibt die Unterschiede zwischen den Völkern und meint damit letztlich die homogene nationale Identität der eigenen Ethnie.

Was aber ist dieser Nationalismus eigentlich? Nur etwas, dass sich auf die Nation bezieht? Oder eben strikter Nationalismus als totalitäre Ideologie?Das irritierte mich, denn ich  halte die verschiedenen Kulturen für tatsächlich unterschiedlich und darum auch für interessant und wertvoll.

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Das Böse und der zweite Hauptsatz der Thermodynamik

Das Böse wurde zuweilen in Form des Satans, als Person und treibende Kraft verstanden. Andere Generationen und Denker nannten es als die Abwesenheit des Guten (Plotin, Augustinus und Thomas von Aquin). Manche bezweifeln, dass es sinnvoll sei, von dem Bösen überhaupt zu sprechen. Es ist eine Frage des Selbstverständnisses, ob man sich selbst im Spannungsfeld zwischen Gut und Böse versteht, oder – mangels der Existenz des Bösen – eben keine Polarisierung zwischen richtig und falsch annimmt. Die dualistische Weltsicht vs. die monistische Weltsicht. Hier will ich als These des Bösen als Herleitung aus der Naturbetrachtung ziehen. „Das Böse und der zweite Hauptsatz der Thermodynamik“ weiterlesen

Rassismus und Prioritäten

Ein angstbesetztes und stigmatisierndes Wort. Wer als Rassist gebrandmarkt wird ist schnell weiter im gesellschaftlichen Aus als zu manchen Zeiten Mitglieder geschmähter ‚Rassen‘. Ohne Zweifel ist es moralisch inakzeptabel, Menschen nach äußeren Merkmalen oder Assoziationen mit Dritten oder einem Stereotyp zu beurteilen. Die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder sonst wie identifizierbaren Gruppe erlaubt noch kein Urteil über einzelne Personen. Aber was ist das nun genau, dass im gesellschaftlichen Diskurs zur Stigmatisierung führt? Hat das mt Prioritäten und Werten zu tun?

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