Im Zuge der Leitkultur-Debatte wurde deutlich, wie schwer ein gegenseitiges Verständnis der Begriffe und Vorstellungen ist. Der Kulturbegriff selbst bleibt stets unscharfe Summierung von Werten (die nicht von allen Mitgliedern geteilt werden), Gesetze, Sprache, Tugenden, Brauchtümer, Geschichte, Kunst, Identität etc. Noch schwieriger ist es dann, die Verhältnisse der Kulturen zueinander in den jeweiligen Vorstellungen klar zu machen. Generell gilt nicht, dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte, in einigen Fällen vielleicht doch. Im Besondere soll dieser klären, was mit dem Begriff Leitkultur gemeint sein könnte.
Leitkultur, Nation und Patriotismus
Im ersten Teil des Aufsatzes – Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur – wurde die Herleitung und Bedeutung des Begriffs der Leitkultur nachgezeichnet – wie sie Bassam Tibi seit 1996 wiederholt erklärte: Sie ist das verbindende Glied, dass sich aus einem pluralem kulturellem Schmelztiegel keine auseinanderdriftende Parallelkulturen entwickeln und damit Staat und öffentliche Ordnung gefährden, sondern eine buntes Bild auf eine gemeinsame Basis stellen. Leitkultur kann damit die jeweiligen migrantischen Kulturen nicht vereinnahmen, gar zwangs-assimilieren, sondern bietet Raum sowohl für eigenes, als auch für das Andere. Damit ist die Leitkultur zwangsläufig von der angestammten Identität der Bürger zu unterscheiden, die hierin auch die Rolle des Eigenen sehen, das in Dialog mit der migrantischen tritt. Leitkultur ist also jener Schirm, der die unterschiedlichen Kulturen überspannt.
Der Hauptteil ist darin die Diskussion zu
LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur. Auch kritische Stimmen kamen zu Wort: Danach folgt die Kritik Für Höcke, Volk und Vaterland von Marcus Ermler . Zunächst aber wird der Ausgangstext mit Kapitel 5. Nation und Patriotismus ab Seite 42 fortgesetzt.
Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur
Als Bassam Tibi 1996 den Begriff einführte, meinte er etwas nahezu Zwingendes in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.
Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlich–liberalen Wertevorstellungen:
„Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.“ wie er in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft schrieb.[1]
Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“
Dieser Gedanke drängt sich auf und ist dahin gehend angelegt, einen Konsens zu suchen. Ein beachtlicher Versuch, hier einen Diskurs zur Ausgestaltung des Offensichtlichen voran zu treiben. Aber bereits kurz darauf brach ein Sturm aus einer wortreichen Diskursverweigerung hervor, der bis heute andauert und auch kein erkennbares Ende der Grabenkämpfe erwarten läßt. Das jüngste Beispiel dazu liefert der Verriss von Marcus Ermler zu LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur.
Ohne der Versuchung zu erliegen, einen polemischen Beitrag in den Ring zu werfen, will dieser Text dem ursprünglichen Anliegen auf der Suche nach dem Konsens folgen, auch wenn das bisherige Scheitern dazu wenig erfolgversprechend zu sein scheint.
Skeptiker, Leugner und die Wissenschaft
Die Bestimmung der Realität, die Erkenntnis, ist Kernbereich der Philosophie. Im Besonderen haben sich die Naturwissenschaften zur gefühlten Königsdisziplin der Realitätsbestimmung gemausert. Auch wenn man dies berechtigt kritisieren kann als einen Bedeutungsschwund der geistigen Welt, so gilt es nach wie vor, eben jene Möglichkeiten und Inhalte der Wissenschaften immer wieder auf den Prüfstand zu stellen. Um mit Kant zu fragen: Was können wir wissen?
Im Besonderen der Klimawandel ist zum kontroversen Politikum geworden, in dem die Frage nach der Realität zugespitzt wird. Man spricht hierin oft von Skeptikern und Leugner. Skepsis gilt in der Wissenschaft als Tugend. Leugner sind hier unbekannt, bestenfalls als Ignoranten verschrieen. Leugner ist eher aus der Religion ein bekannter Begriff, in dem vermeintliche Wahrheiten bestritten werden. Unter Leugnen kann man die Behauptung widerlegter Falschaussagen verstehen. Unzureichend belegte Behauptungen als Fakten darzustellen, kann als Propaganda oder Betrug verstanden werden. Das Bezweifeln von Faktenbehauptungen nennt man Skepsis. Am konkreten Beispiel „die Stufen der Verleugnung“ soll dies sowohl aus sachlicher, als auch aus philosophischer Sicht diskutiert werden:
Christentum und AfD
Politik und Philosophie haben viele Berührungspunkte, denn sie stellen ein gemeinsames Feld von Ethik und Selbstverständnis dar. Christlicher Glaube ist ein Bekenntnis, dass sich auf eine bestimmte Grundlage festgelegt hat. Im Besonderen ist es ein Bekenntnis zum Doppelgebot der Liebe, dass nicht nur den Nächsten (Schwester und Bruder) sondern auch den hilfsbedürftigen Fremden und den Feind einschließt. Damit eine durchaus relevante Problemstellung einer philosophisch-ethischen Grundausrichtung.
In der bundesdeutschen Parteienlandschaft ist vor allem die AfD umstritten. Die Kirchenleitungen engagieren sich sehr explizit in einer Gegenposition und warnen dafür. Aber tun sie das mit Recht? Ist es für den Christen ein Problem des Bekenntnisses, sich in Wahlentscheidungen hinter die AfD zu stellen oder gar aktives Mitglied zu sein?
Weiter gedacht stellt sich die Frage, wie denn nun diese beiden Pole Christentum und AfD zum Zeitgeist und den Megatrends verhalten. Denn es ist nicht nur die Frage, dass es ein fest umrissenes Christentum vs. DIE AfD gibt, sondern auch die Formung einer aktuellen Denkrichtung, de zwar ebensowenig sich punktuell fixieren ließe, dennoch wirkmächtig auch die Deutung des Christentums beeinflusst, bzw. die ihrerseits das Christentum ins Abseits stellt. Davon wird am Schluss die Rede sein.
Der Staat und der Einzelne
Die Frage, in wie weit der Staat, vor allem in der Demokratie, die Aufgabe der Einzelnen wahrnehmen soll, ja deren Ethik im Großen gleichförmig fortführen muss, wurde Heute im Gespräch mit Wieland Arnold thematisiert. Dies bezog sich auf den Aufsatz Migration und christlicher Glaube und der damit gemachten Aufgabe, dass Nächstenliebe ein Gebot für den Einzelnen sei, nicht ein Gebot für den Staat. Diese Unterscheidung sei nicht gerechtfertigt, denn der Staat entsteht je erst durch die Summe seiner Bürger. Darum bestehe grundsätzliche Homogenität zwischen der Moral des Einzelnen und des Staates.
Bei allem Respekt für diese Position, die man auch als Fortführung oder Umkehrung des Kant’schen Kategorischen Imperativs:
Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.
Ich hege aber Zweifel, ob dies ein durchdachter Ansatz ist. Der Grund ist die Frage nach Aufgabe und Verantwortung.
Migration und christlicher Glaube
Unter dem Stichwort Asyl- und Flüchtlingspolitik entzweit sich die Gesellschaft. Die eine Seite sieht die moralisch-humanitäre Verpflichtung als Leitlinie, die anderen sehen Grenzen und Gefahren auf diesem Weg. Ein Kompromiss scheint derzeit ausgeschlossen. Um so wichtiger, die einzelnen Positionen zu verstehen. Im Besonderen das Christentum hat mit seinem prominenten Gebot der Nächstenliebe, die ja auch die Feindesliebe einschließt, eine markante Marke gesetzt. Die Kirchen finden sich überwiegend auf Seiten der Befürworter einer Willkommenskultur. Auch die Evangelikalen – vertreten durch die evangelische Allianz (EAD) – haben am 14.08.2018 eine Aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht:
Stellungnahme zur Flüchtlings- und Integrationspolitik
Integration bleibt Daueraufgabe – Asylrecht steht nicht zur Disposition – Fluchtursachen bekämpfen
Aber ist das ein verantwortlicher Umgang mit dem Thema, oder eine gesinnungsethische Sumpfblüte, die am Ende ihren Zielen nicht gerecht werden kann?
Statistik und Realität
Das Erkennen des Faktischen ist schwer, im Besonderen, wenn die Ereignisse nicht im Umfeld der selbstevidenten Beobachtung liegt. Trends können recht klar über positive oder alarmierende Entwicklungen Aussagen machen. Dazu sind aber verlässliche Faktensammlungen, Aufbereitungen der deskriptiven Statistik und Analysen unter Nutzung der analytischen Statistik erforderlich. Ansonsten wird gerne mit ‚gefühlten‘ Realitäten und Erwartungen anstelle von Fakten gesprochen. Und dann sind derartige Erkenntnisse weitgehend wertlos.
Nun ist allerdings ein gefälschtes Zitat in aller Munde, das Goebbels Churchill untergeschoben hat:
Ich glaube nur der Statistik, die ich selbst gefälscht habe.
Gutmensch … gut gemeint und schlecht gemacht
Ich habe ein Faible für Moralisten, und irgendwie bin selbst so einer. Wenn ich mich über andere Gutmenschen empöre, dann sehe ich mich immer ein wenig im Spiegel. Aber die Empörung ist dennoch berechtigt. Denn nicht die Intention, dem Guten entsprechen zu wollen, ist zu denunzieren, sondern eine skrupellose Gesinnungsethik, die dem Gefühl folgt, ohne die Verantwortung für das angerichtete Unheil übernehmen zu wollen. … oder: Vielleicht will der Gutmensch sogar die Verantwortung übernehmen, aber er kann das Unheil eben nicht ungeschehen machen. Darum wäre es gerade das moralische Imperativ gewesen, vorher über die Konsequenzen nachzudenken.
Konkret wurde dies durch einen Ausspruch von Katarina Barley, immerhin Justizministerin, den sie in einer Talk-Runde tätigte – und das von Robert von Loewenstern kommentiert wurde :
Einigkeit und Recht und Freiheit
Dieser Titel der Nationalhymne allein ist bereits ein politisches Statement. Es erinnert an den Dreiklang der Französischen Revolution Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (französisch Liberté, Égalité, Fraternité) – Der Wert der Freiheit soll hier nicht wiederholt werden, obwohl er auch in der heutigen Zeit erschreckend gelitten hat. Die Frage des Rechts und der Einigkeit ist aber heute ebenso in Gefahr. Einigkeit ist stets ein Traum gewesen, der sich nie hat völlig umsetzen lassen, aber er beschwor die Idee der Nation, die der französischen Brüderlichkeit entspricht. Der Staat ist darum gehalten, die Idee der Einigkeit aller Widerstände zum Trotz zu befördern. Das fand spätestens dann ein jähes Ende, als selbst der Bundespräsident Deutschland in ein Dunkeldeutschland und ein helles Deutschland unterscheidet.