Neoliberalismus … oder was? Die Systemfrage

Im Zeichen der Krisen und der Umbrüche, des Erodierens von Grundrechten und Verlässlichkeiten, stellt sich die Frage nach der grundsätzlichen Orientierung wieder neu. Ist ein Systemwandel erforderlich? Was ist eigentlich Demokratie? Und auf welcher Grundlage soll sich die Gesellschaft entwickeln?

Häufig verbindet sich daran die Kritik des Wirtschaftssystems des sogenannten Neoliberalismus, von dem angenommen wird, dass er die Reichen reicher macht und die Armen ärmer. Aber auch der Sozialismus hat nicht die Strahlkraft einer erstrebenswerten Alternative. Darum ist eine vertiefte Analyse des Status quo und der Ziele unabdingbar.

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Planspiele und Feindbilder

Die Gefahr eines 3. Weltkrieges, einschließlich eines Atomkrieges, beängstigt viele Menschen. Durch die Eskalation des Russland-Ukraine-Krieges sind die Risiken stark gewachsen. Bereits der Wirtschaftskrieg zeigt durch Inflation und Firmenpleiten deutliche Wirkung. Um so wichtiger ist das Nachdenken über Ursachen und mögliche Weiterentwicklung, kritische Prüfung der medialen Darstellung, Analyse der beteiligten Parteien und zielführende Strategien.

Aktuell könnten dazu viele Bücher geschrieben werden … allerdings nicht im Getümmel von Propagandameldungen. Das heißt, wir müssen uns über einige Grundüberlegungen klar werden und uns dieser im Wind der Informationsflut bewusst bleiben. Hier darum nur ein Anriss …

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Das deterministische Paradoxon

Mehr oder minder explizit wird oft ein Determinismus behauptet. Ein vollständiger Determinismus setzt alle Ereignisse, auch die zukünftigen, als vorbestimmt an. Dies wird sowohl vom materialistischen Standpunkt als mechanistischer Zeitablauf im Sinne von Laplace als auch von einigen Neurophilosophen vertreten. Ebenso sehen viele Religionen, einschließlich einiger christlicher Theologien (aber nicht aller!) den Zeitlauf als vorherbestimmt an. Jede Entscheidung und jede Erkenntnis wären damit nur eine Illusion, da man dem Zeitenlauf auf einem vorgegebenen Pfad folgt, so wie Schauspieler in einem Theaterstück dem Manuskript folgen. Echte Willensfreiheit existiert damit nicht. Aber das führt zu einem Paradox, zu einem Selbstwiderspruch, einem Oxymoron.

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Freiheit … was ist das?

Achija Zorn hat auf prägnante Weise ein Grundproblem des Mensch-Seins – gerade in der aktuellen Situation – prägnant auf den Punkt gebracht:

In völliger Überraschung wird die Formel von Orwell in 1984. – Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke! – heute durchaus als Mainstream verstanden. Die beschreibt Zorn als:

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Klima-Propaganda

Zugegebenerweise ist ein Verständnis für die Klimaentwicklung zu gewinnen nicht trivial. Der gewöhnliche Mensch, einschließlich der meisten Akademiker, sind da überfordert und neigen dazu, einfach den Experten zu vertrauen, die ihnen präsentiert werden. Diese berufen sich oft auf einen wissenschaftlichen Konsens – siehe Wahrheit und Konsens . Wer sich für das Thema interessiert, wird sich oft auf die Erklärungen ’seriöser‘ Medien einlassen. Was daraus folgen mag, hat einen erheblichen Einfluss auf die Einordnung und das Weltbild. Das Wesen der Propaganda ist die ständige Wiederholung einfacher Botschaften. Aber auch scheinbar differenzierte Beiträge liefern einen subtilen Manipulationsfilm.

Dies will ich anhand der WDR Doku (Auf Youtube mit 793.000 Abonnenten) – Klimawandel – Was die Wissenschaft wirklich weiß (…und was nicht) der ‚preisgekrönten‘ Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim (@maiLab) und Reporterin Caroline Wiemann (mit 35.968 Likes ) zeigen. Der Titel ist vielversprechend, und fängt auch gut an. Allerdings bleibt sich Mai Thi Nguyen-Kim ihrer Methode treu, Manipulation durch Weglassungen und irreführenden Andeutung zu betreiben. Anlässlich des Corona-Themas wurde dies bereits durch Clemens Arvay detailliert belegt. Hier nun die neuralgischen Punkte zum medialen Klima-Narrativ :

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Klimapanik

Es scheint ein umfassendes Problem zu sein: Ein kleines Mädchen mit Asperger-Syndrom fordert I want you to panic – nicht etwa gegenüber ihrem Therapeuten, sondern gegenüber der Weltöffentlichkeit. Es ist nicht erstaunlich, dass Heranwachsende seltsame Ängste entwickeln, vor allem wenn vorher auf allen Kanälen entsprechende Nachrichten verbreitet werden. Erstaunlich daran ist, dass dies nicht nur überall verbreitet wird, sondern vielfach Zustimmung erhält. Ist das angemessen? Trifft die Situation zu? Kann damit eine Reaktion befördert werden, die die – vermeintliche – Katastrophe abwenden kann? Ist es hilfreich, wenn sich junge Menschen – die glauben, sie seien die letzte Generation – auf Straßen festkleben, um den Verkehr zu blockieren?

Um zu erkennen, was Wirklichkeit jenseits falscher Vorstellungen ist, wurde die Wissenschaft entwickelt. Nun sagen einige Wissenschaftler, dass wir tatsächlich in eine Klimakatastrophe laufen. Andere Wissenschaftler widersprechen vehement. Ein vermeintlicher Konsens ist bei Fehlen belastbarer Fakten nichts wert, man erinnere sich an Galilei, Mende, Wegener, Einstein uvm. Zudem sagt der Konsens lediglich, dass der Mensch und das emittierte CO2 einen Einfluss auf die Erwärmung der Erdmitteltemperatur hat. Wie groß allerdings dieser Einfluss ist, bleibt dagegen je nach Expertenmeinung ungewiss, da eindeutig belastbare Fakten fehlen – siehe Wahrheit und Konsens. Mehr noch: Gibt es trotz einer unklaren Faktenlage dennoch die Chance, durch den sogenannten Klimaschutz eine deutliche Verbesserung zu erreichen?

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Sinn und Zweck

Unter diesem Titel veröffentlichte Dushan Wegner ein Essay, welches mit einem Gleichnis startet:

 Es stellt sich heraus, dass deine Reise überhaupt nie einen Zweck hatte – zumindest keinen äußeren Zweck.
Der Chef deiner Firma ist seit einiger Zeit verschollen. Erst jetzt fällt dir auf: Du hast den Chef nie persönlich getroffen. Du warst abgelenkt von Kleinigkeiten, vom Alltag. Die Befehle des Chefs wurden dir immer nur von Dritten übermittelt.
Nicht selten waren Widersprüche in den Anordnungen. Ja, sie standen im Widerspruch zur Realität selbst.

Sinn und Zweck

Der Chef in diesem Gleichnis ist sicher der Sinngeber, also der gedachte oder reale Gott. Der Mangel an Sinn und Zweck wird hier als Prämisse eingebracht. Aber ist die Prämisse so zutreffend? Kann sich es irgendwie – faktisch – herausstellen, das das Leben keinen Zweck erfüllt?

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Populismus und Demokratie

Demokratie ist klar ein positiv konnotierter Wert, den es zu erhalten gilt. Populismus ist dagegen die negative Gegenseite … so zumindest die öffentlichen Medien. Aber passt das – und wie hält man diese auseinander?

Das Thema habe ich schon in Populismus – Ein Kunstbegriff? und Unpopulistisch? diskutiert. Zeit für ein Update, denn die Begriffe haben nach wie vor Konjunktur. Der Duden erklärt:

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Himmelslohn

Das es auf Erden nicht gerecht zugeht, ist eine Binsenweisheit. Der Gerechte und Wohltäter zieht oft den Kürzeren, während Böse und Ausbeuter oft ungeschoren davonkommen. Die Vorstellung des jüngsten Gerichtes, dass die bösen Taten bestraft und die guten Taten belohnt ist die logische Konsequenz aus dem Glauben an eine allgemeine Gerechtigkeit. Auch wenn es mittlerweile viele Menschen gibt, die weder das Eine, noch das Andere für zutreffend halten, so betrifft es doch die Motivation zum moralischen Handeln.

Warum also sollte jemand auf einen Vorteil verzichten, wenn dieser zwar moralisch bedenklich sei, aber ohne Sanktionen zu erreichen sei? Warum sollte jemand Verzichten, um nur anständig zu sein? Wenn es keine ausgleichende Gerechtigkeit gibt, dann bliebe nur der eigene ethische Anspruch, das Gute zu tun übrig – also letztlich das gute Gefühl. Anerkennung durch Dritte und im Einklang mit den Gesetzen und seiner Strafbewehrung reichen sicher in vielen Fällen aus, aber der Bereich, in dem beides nicht zieht, in dem die Ehrlichkeit nur Nachteile bringt, sicher nicht.

So sah Nitzsche den Altruismus als minderwertig an, der seinen Lohn im guten Gefühl liefere oder gar Spekulation auf einen Himmelslohn sei … letztlich ohne Eigenwert. Die Liebe, die aus sich selbst handelt, wahre Selbstlosigkeit, bedarf des Lohns nicht. Das sagt auch das NT im 1. Korinther 13. Das gute Gefühl madig zu machen und einfach per Unterstellung als Motiv zu behaupten ist sich kaum widerlegbar … aber ist das oder ein Himmelslohn tatsächlich moralisch anrüchig?

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Das Gefühl der Gerechtigkeit

Man mag die Ursprünge jenes Gefühls darin sehen, dass man sich selbst als zurückgesetzt erfährt. Weiter fragt sich der Mensch dann: War das vielleicht berechtigt? Oder was ist eigentlich gerecht … und was ist gut und böse? Kann das Gute ungerecht sein oder das Böse gerecht? Dieses Gefühl wird dann mit Nachdenken und Reflektion einerseits, andererseits durch Sozialisation und Kultur geprägt.

Könnte man nicht einfach sagen: Wer die Macht hat, kann das tun was er will. Bzw. jeder kann willkürlich im Rahmen seiner verfügbaren Macht handeln. Ob das nun nach seinem Gerechtigkeitsempfinden entspricht oder nicht ist allein seine Sache. Gerechtigkeit wäre dann nur eine persönliche Geschmacksfrage.

Offensichtlich gibt es aber sehr wohl überpersönliche Normen, die dem Gerechtigkeitsempfinden mehr oder minder entsprechen. Das fängt bei Sitten und Gebräuchen und religiösen Geboten an. Schließlich werden diese in Gesetze gefasst, aber sie verändern sich und unterscheiden sich zwischen den Völkern und Religionen. Was ist dann generell verlässlich gerecht oder nicht? Was ist mit dem Völkerrecht und der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte? Oder gibt es über den mehr oder minder demokratischen Konsens hinaus eine robuste Begründung? Eine Referenz zum Absoluten?

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