Achija Zorn hat auf prägnante Weise ein Grundproblem des Mensch-Seins – gerade in der aktuellen Situation – prägnant auf den Punkt gebracht:
In völliger Überraschung wird die Formel von Orwell in 1984. – Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke! – heute durchaus als Mainstream verstanden. Die beschreibt Zorn als:
„Freiheit … was ist das?“ weiterlesenUnlängst machte die Bundeskanzlerin von sich reden, dass sie den Anspruch der Wahrheit in besonderer Weise vertrat:
Merkel sagte, der Umgang mit dem Phänomen werde „vielleicht auch eine Aufgabe für Psychologen sein.“ Forschung zur Frage sei nötig: „Wie verabschiedet man sich eigentlich aus der Welt der Fakten und gerät in eine Welt, die sozusagen eine andere Sprache spricht und die wir mit unserer faktenbasierten Sprache gar nicht erreichen können?“ Es gebe bei Anhängern solcher Denkmuster „eine richtige Diskussionsverweigerung“.
Tagesschau vom 15.12.2020
Abgesehen von der Drohung mit der Psychiatrie für Kritiker und Oppositionellen, die an die finstersten Zeiten des Nazi- und stalinistischen Terror erinnern, führt zum Entsetzen, dass sie nahezu die Vorwürfe an sie spiegelt, die seit langer Zeit an die Regierung gerichtet wird. Was ist nun richtig? Natürlich ist es, wenn jemand glaubt, die eigene Weltsicht sei wahr. Problematisch ist, wenn jeder Zweifel daran ausgeschlossen wird. Im Besonderen der Anspruch, das Eigene sei ausschließlich auf Fakten beruhende Ansicht, quasi unhinterfragbar.
Wer verweigert den Diskurs, wenn man den Meinungsgegnern unterstellt, dass sie nicht faktenbasiert argumentieren? Darf man nicht den Fehler eines Grabenkampfes machen, sondern muss zum offenen Diskurs zurück kehren? Was ist, wenn zumindest ein Seite recht hätte, und die Gegenseite tatsächlich keinen Diskurs will?
„Diskurs und alternative Fakten“ weiterlesenWer heute etwas kritisches zur Demokratie sagt, muss mit der Gegenfrage rechnen: Haben wir eine bessere Alternative? Zu Recht kommt die Frage und natürlich antworten wir: Nein denn alle anderen Formen das Staatswesen sind entweder zwingend schlechter oder liefern größere Risiken, das es schlechter wird. Dennoch ist es erforderlich, sich auch über die Schwächen dieses Konzeptes Gedanken machen. Nicht nur über Fehler in der Umsetzung durch unfähige oder korrupte Politiker, sondern grundsätzlich in der Verfasstheit des Konzeptes. Erst aus der Analyse können weitere Maßnahmen folgen, die diese Probleme mildert oder behebt.
Ein weiteres Problemfeld ergibt sich aus der Frage: Was ist eigentlich Demokratie? Zweierlei Verständnis scheint heute ein eher divergierendes Bild zu liefern.
„Webfehler der Demokratie“ weiterlesenIm Zuge der Leitkultur-Debatte wurde deutlich, wie schwer ein gegenseitiges Verständnis der Begriffe und Vorstellungen ist. Der Kulturbegriff selbst bleibt stets unscharfe Summierung von Werten (die nicht von allen Mitgliedern geteilt werden), Gesetze, Sprache, Tugenden, Brauchtümer, Geschichte, Kunst, Identität etc. Noch schwieriger ist es dann, die Verhältnisse der Kulturen zueinander in den jeweiligen Vorstellungen klar zu machen. Generell gilt nicht, dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte, in einigen Fällen vielleicht doch. Im Besondere soll dieser klären, was mit dem Begriff Leitkultur gemeint sein könnte.
Im ersten Teil des Aufsatzes – Das Scheitern des Diskurses um die Leitkultur – wurde die Herleitung und Bedeutung des Begriffs der Leitkultur nachgezeichnet – wie sie Bassam Tibi seit 1996 wiederholt erklärte: Sie ist das verbindende Glied, dass sich aus einem pluralem kulturellem Schmelztiegel keine auseinanderdriftende Parallelkulturen entwickeln und damit Staat und öffentliche Ordnung gefährden, sondern eine buntes Bild auf eine gemeinsame Basis stellen. Leitkultur kann damit die jeweiligen migrantischen Kulturen nicht vereinnahmen, gar zwangs-assimilieren, sondern bietet Raum sowohl für eigenes, als auch für das Andere. Damit ist die Leitkultur zwangsläufig von der angestammten Identität der Bürger zu unterscheiden, die hierin auch die Rolle des Eigenen sehen, das in Dialog mit der migrantischen tritt. Leitkultur ist also jener Schirm, der die unterschiedlichen Kulturen überspannt.
Der Hauptteil ist darin die Diskussion zu
LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur. Auch kritische Stimmen kamen zu Wort: Danach folgt die Kritik Für Höcke, Volk und Vaterland von Marcus Ermler . Zunächst aber wird der Ausgangstext mit Kapitel 5. Nation und Patriotismus ab Seite 42 fortgesetzt.
Als Bassam Tibi 1996 den Begriff einführte, meinte er etwas nahezu Zwingendes in seinem Aufsatz Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.
Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf westlich–liberalen Wertevorstellungen:
„Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft.“ wie er in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft schrieb.[1]
Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“
Dieser Gedanke drängt sich auf und ist dahin gehend angelegt, einen Konsens zu suchen. Ein beachtlicher Versuch, hier einen Diskurs zur Ausgestaltung des Offensichtlichen voran zu treiben. Aber bereits kurz darauf brach ein Sturm aus einer wortreichen Diskursverweigerung hervor, der bis heute andauert und auch kein erkennbares Ende der Grabenkämpfe erwarten läßt. Das jüngste Beispiel dazu liefert der Verriss von Marcus Ermler zu LEITKULTUR, IDENTITÄT, PATRIOTISMUS
Ein Positionspapier der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Beitrag zur Debatte um die deutsche Leitkultur.
Ohne der Versuchung zu erliegen, einen polemischen Beitrag in den Ring zu werfen, will dieser Text dem ursprünglichen Anliegen auf der Suche nach dem Konsens folgen, auch wenn das bisherige Scheitern dazu wenig erfolgversprechend zu sein scheint.
Unter dem Stichwort Asyl- und Flüchtlingspolitik entzweit sich die Gesellschaft. Die eine Seite sieht die moralisch-humanitäre Verpflichtung als Leitlinie, die anderen sehen Grenzen und Gefahren auf diesem Weg. Ein Kompromiss scheint derzeit ausgeschlossen. Um so wichtiger, die einzelnen Positionen zu verstehen. Im Besonderen das Christentum hat mit seinem prominenten Gebot der Nächstenliebe, die ja auch die Feindesliebe einschließt, eine markante Marke gesetzt. Die Kirchen finden sich überwiegend auf Seiten der Befürworter einer Willkommenskultur. Auch die Evangelikalen – vertreten durch die evangelische Allianz (EAD) – haben am 14.08.2018 eine Aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht:
Stellungnahme zur Flüchtlings- und Integrationspolitik
Integration bleibt Daueraufgabe – Asylrecht steht nicht zur Disposition – Fluchtursachen bekämpfen
Aber ist das ein verantwortlicher Umgang mit dem Thema, oder eine gesinnungsethische Sumpfblüte, die am Ende ihren Zielen nicht gerecht werden kann?
Dieser Titel der Nationalhymne allein ist bereits ein politisches Statement. Es erinnert an den Dreiklang der Französischen Revolution Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (französisch Liberté, Égalité, Fraternité) – Der Wert der Freiheit soll hier nicht wiederholt werden, obwohl er auch in der heutigen Zeit erschreckend gelitten hat. Die Frage des Rechts und der Einigkeit ist aber heute ebenso in Gefahr. Einigkeit ist stets ein Traum gewesen, der sich nie hat völlig umsetzen lassen, aber er beschwor die Idee der Nation, die der französischen Brüderlichkeit entspricht. Der Staat ist darum gehalten, die Idee der Einigkeit aller Widerstände zum Trotz zu befördern. Das fand spätestens dann ein jähes Ende, als selbst der Bundespräsident Deutschland in ein Dunkeldeutschland und ein helles Deutschland unterscheidet.
Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz. Der Artikel 5 behandelt die Meinungsfreiheit. Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz. Der Artikel 4 behandelt die Gewissens und Glaubensfreiheit. Es gilt, was bereits zur Freiheit des Artikel 2 gesagt wurde:
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
