Kategorie: Grundgesetz und Leitkultur

Leitkultur: Gleichheit oder Gleichberechtigung

Weiter in meiner Reihe zum Grundgesetz: Der Artikel 3 behandelt die Gleichberechtigung.

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Damit sind jedoch nicht Menschen unterschiedlicher Bürgerschaft gleichgestellt – Ausländer haben kein Wahlrecht. Auch gelten für Kinder andere Rechte als für Erwachsene. Darum geht es hier nicht, sondern um die grundsätzliche Gleichheit der Menschen. Aber ab wann ist jemand Mensch? Der lebend geborene Säugling sicherlich – aber was ist mit dem ungeborenen Menschen? Gelten jenem auch die Rechte? Was ist mit Dementen oder Komatösen? Hier besteht offensichtlich Auslegungsbedarf. Oder gilt das empfindende Tier – z.B. Schimpanse – auch als Mensch? Wenn nein, warum nicht? Oder von möglichen Cyber-Persönlichkeiten, die vielleicht ein menschenähnliches Bewusstsein tragen könnten? Es bedarf der Kriterien des Menschseins, um gerade auch in Grenzfragen belastbare Urteile zu sprechen.

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Leitkultur: Freiheit

In meiner Reihe über die Identifikation mit dem Grundgesetz und seiner Bedeutung nun der Artikel 2 des GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
Freiheit galt in manchen Phasen der Geschichte als ein so wichtiges Gut, dass es sich lohnte, dafür zu töten und zu sterben. Aktuell wird der Freiheit im öffentlichen Diskurs ein weit geringeren Wert zugeschrieben. Ist die Freiheit nun ein Gespenst, die als Legitimation für Unrecht her hält? Oder ist es eine Selbstverständlichkeit, die eher eine Randbedingung ist? Oder doch als eines der höchsten Güter, die es zu kultivieren gilt?

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Grundgesetz und Leitkultur: Würde

In meiner Reihen über die Identifikation mit dem Grundgesetz und Leitkultur und seiner Bedeutung nun der Artikel 1 des GG

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Ein großes Wort, das unbedingten Eindruck macht und wohl schnell Zustimmung bewirkt. Aber was bedeutet es?

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Grundgesetz – Präambel: Gott und Volk

In der aktuellen Diskussion wird oft vorgetragen, wir bräuchten keine Diskussion um eine Leitkultur, denn wir haben das Grundgesetz, das alles hinreichend definiert. Dies kann selbstverständlich so nicht sein, denn es geht im Grundgesetz im Wesentlichen um den gesellschaftlichen Rahmen, der jedoch mit Inhalt und Deutung gefüllt werden muss. Allzu oft wird das Grundgesetz als leere Chiffre in die Diskussion geworfen, gerade, um sich auch jenem nicht zu stellen.

Hier will ich es anders machen. In einer kleinen Reihe will ich mich mit Grundgesetz und deren Bedeutung für Selbstverständnis und Gesellschaft detailliert auseinander setzen. Nicht, dass es vielleicht klügere Kommentare dazu gäbe, aber es ist wichtig, dass man sich selbst mit den Themen beschäftigt. Es genügt nicht, dass es irgendwo steht. Für den Anfang habe ich mir die Präambel des GG vorgenommen. Immerhin geht es darin um Problembegriffe wie Gott und Volk.

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